BioClean Verkehrsflächenreinigungs GmbH Bockfließer Strasse 86, 2232 Deutsch-Wagram
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AGB

BioClean Verkehrsflächenreinigungs GmbH

AGB – zur Beseitigung von Öl- und Kraftstoffspuren inner- und außerhalb von Ortsdurchfahrten auf Bundes-, Landes- und Kommunalstraßen und zur Reinigung von Kunst- und Natursteinen, Fassaden, Tankstellen etc.

1. Der Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer mit der Beseitigung von Öl- und Kraftstoffspuren auf den zu reinigenden Verkehrsflächen von Bundes-, Landes- und Kreis- und Kommunalstraßen, oder mit der Reinigung von sonstigen Oberflächen wie Pflaster- und Natursteine, Fassaden etc. welche durch witterungsbedingte Ablagerungen, Moos, Algen oder auch Öle, Kraftstoffe und Fette verunreinigt sind. Gegenstand sind die bestehenden aktuellen Richtlinien und gesetzlichen Vorgaben, siehe unter anderem §92 StVO.

2. Für Verkehrsflächen besteht die vom Auftragnehmer zu erbringende Leistung aus der Wiederherstellung der gefahrlosen Nutzbarkeit der Fahrbahn gemäß Artikel 1 sowie in der Aufnahme, Lagerung und Entsorgung des kontaminierten Materials gemäß den gesetzlichen Bestimmungen einschließlich der Vorhaltung und Bereitstellung aller erforderlichen Technik sowie des benötigten Materials und Fachpersonals zur sofortigen Beseitigung der Verunreinigung. Bei Verunreinigungen sonstiger Oberflächen (Fassaden etc.) besteht die vom Auftragnehmer zu erbringende Leistung aus der Beseitigung von Oberflächenverschmutzungen hinsichtlich einer optischen Verbesserung. Die optische Verbesserung muss klar anhand von Fotos vor bzw. nach der Reinigung ersichtlich sein.

3. Erteilt der Auftraggeber Aufträge zur Beseitigung anderer Verunreinigungen sowie für sonstige Havariebereinigung, gelten für diese Einzelaufträge die entsprechenden Bestimmungen des Vertrages.

4. Die Lokalisierung und Absicherung von Gefahrenstellen erfolgt bis zum Eintreffen des Auftragnehmers durch die Polizei, den Bauhof bzw. die Gemeinde oder die zuständige Feuerwehr. Die Absicherung des zu reinigenden Bereiches wird nach dem Eintreffen des Auftragnehmers vor Ort operativ den jeweiligen Erfordernissen entsprechend mit den örtlichen Einsatzkräften festgelegt und eventuell vom Auftragnehmer bis zur Wiederherstellung der vollen Verkehrssicherheit verantwortlich übernommen.

5. Die Rechnungslegung erfolgt grundsätzlich direkt an den Verursacher oder Auftraggeber.

6. Die Beseitigung von Ölspuren erfolgt grundsätzlich durch das Nassreinigungsverfahren. Sollte das Nassreinigungsverfahren witterungsbedingt nicht angewendet werden können (starke Minusgrade ab -12°) wird die betroffene Fahrbahnstrecke mit einem geeigneten Ölbindemittel abgestreut und nachgereinigt. Bei Ölhavarien kleinsten Ausmaßes ist vom Auftragnehmer, in Abstimmung mit dem Auftraggeber bzw. den Kräften der Polizei und des Straßenerhalters, das effektivste Reinigungsverfahren anzuwenden. Für die Beseitigung von Verunreinigungen gleicher oder anderer Art auf sonstigen Oberflächen bleibt die Behandlungs- bzw. Reinigungsart der fachmännischen Beurteilung des Auftragnehmers überlassen.

7. Handelt es sich bei der Beseitigung um umweltgefährliche Stoffe wie z.B. Mineralöle, Kraftstoffe oder Fette, übergibt der Auftragnehmer dem Auftraggeber nach der Materialentsorgung die entsprechend gültigen Abfallbegleitpapiere.

8. Der Auftragnehmer haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für alle Schäden, die auf unsachgemäße Arbeitsweise und auf mangelnde Absicherung der Gefahrenstelle während einer Tätigkeit vor Ort zurückzuführen sind. Weiterhin haftet er für alle Schäden, die nach der Beseitigung von Öl- und Kraftstoffspuren oder sonstigen Verunreinigungen auf unsachgemäße Arbeitsweise zurückzuführen sind. Der Auftragnehmer stellt den Auftraggeber insoweit von allen diesbezüglichen Ersatzansprüchen frei. Der Auftragnehmer ist in ausreichender Höhe entsprechend haftpflichtversichert.

9. Gerichtsstand ist Korneuburg.